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Wesenberger Etat ist beschlossene Sache
Bei der Stadtvertretersitzung am Donnerstagabend im Rathaus wurde das Papier mit elf Ja-Stimmen und zwei Gegenstimmen beschlossen.
Bürgermeister Helmut Hamp (BfW) zeigte sich trotz der Tatsache, dass der ausgeglichene Haushalt nur durch eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt zustande kam, sehr zufrieden. „Das Wesentliche an diesem Haushalt ist, dass wir handeln können, unsere Investitionen sichern können und in bestimmtem Rahmen unsere freiwilligen Leistungen finanzieren können. Wir bekennen uns zu unseren Sportvereinen, der Feuerwehr, den Senioren, dem zweiten Arbeitsmarkt…“, umriss Hamp die Situation. Dennoch müsse man sich die Sache schon so vorstellen, dass – vergleicht man die finanzielle Lage der Stadt mit einem Privathaushalt – „ein Stuhl, ein Schrank und ein Kühlschrank verkauft werden mussten, damit der Lebensunterhalt gesichert werden kann“.
Zahlenmäßig sieht der Etat wie folgt aus: 321 200 Euro mussten aus dem Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt überführt werden. Ein Teil davon stammt aus Grundstücksverkäufen, der Rest aus der Rücklage, erklärte Kämmerin Kerstin Koch.
108 000 Euro kann die Stadt im laufenden Jahr für die Stadtsanierung einsetzen. Damit ist sie auch in der Lage, Fördermittel einzuwerben, wie Hamp betonte. „Es handelt sich um Investitionen, die für uns wichtig sind. Es wäre eine Dummheit, wenn wir, solange es noch Fördermittel gibt, diese Chance nicht nutzen würden.“ Am Ende würde die Möglichkeit bestehen, dass 2008 noch 64 000 Euro in die allgemeine Rücklage fließen könnten, zeigte Hamp auf.
Allerdings ging der Plan nicht ganz ohne Steuererhöhungen auf: So wurden die Hebesätze für die Grundsteuer A (für Acker, Wald und unbebaute Fläche) von 200 auf 250 heraufgesetzt. Dies hätte eine Mehreinnahme von insgesamt 3000 Euro zur Folge. Der Hebesatz für die Grundsteuer B (bebaute Fläche) wurde von 300 auf 350 erhöht. Damit wiederum würden im Bereich der Stadt Wesenberg und in den Ortsteilen Mehreinnahmen von insgesamt 38 000 Euro zu Buche schlagen. „Das sei für den Einzelnen betrachtet eine nur geringe Erhöhung, damit liegt Wesenberg nun im empfohlenen Mittelwert des Landes“, so die Kämmerin.
Quelle: Nordkurier vom 07.03.2008




