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Mirower Haushalt "lebt" von Griff in die Rücklage
Mirow. Die Stadt Mirow hat einen beschlossenen Haushalt, der zum ersten Mal nach Jahren auch wieder ausgeglichen ist - so weit die gute Nachricht.
Für die nächsten Jahre allerdings sieht es schon wieder weniger rosig aus. Voraussichtlich bereits "ab nächstem Jahr ist der Haushalt nicht mehr auszugleichen", zeichnete Kämmerin Kerstin Koch bei ihren Erläuterungen mit Blick auf geringer ausfallende Schlüsselzuweisungen während der jüngsten Stadtvertretersitzung am Dienstagabend im Amtsgebäude ein recht düsteres Bild. Auch wies sie darauf hin, dass der Verwaltungshaushalt mit 463 000 Euro aus dem Vermögenshaushalt bezuschusst werden muss - es handelt sich um Geld aus Grundstücksverkäufen. "Es wird verbraucht und nicht werterhaltend angelegt", nannte sie den Makel. Schließlich äußerten auch die Stadtvertreter noch erhebliche Bedenken, nachdem der Entwurf schon im Hauptausschuss lang und breit diskutiert worden war. Mit zehn Ja-Stimmen und vier Enthaltungen passierte das Papier schließlich das Gremium.Ausgeglichen werden konnte der 2010er-Haushaltsplan nur, weil in den zurückliegenden Jahren sparsam gewirtschaftet worden war und rundQJ0>300 000 Euro aus der Rücklage in den aktuellen Plan eingearbeitet werden konnten, trug Kämmerin Kerstin Koch vor. Und auch Ex-Bürgermeister und CDU-Stadtvertreter Norbert Pape wollte dies im Vorfeld der Abstimmung noch einmal in Erinnerung rufen. Er kündigte bereits an, dass sich die CDU-Fraktion bei der Stimmabgabe komplett enthalten würde, weil im 2010er-Haushalt "keinerlei Sparmaßnahmen, sondern sogar Mehrausgaben" ersichtlich sind. "Wir sehen aber, dass das auch Investitionen sind, die für die Stadt wichtig sind", räumte er ein. AMB-Abgeordneter Frank Thederan sprach von einem "sehr eng gestrickten Haushalt", bei dem er sich bei einigen Positionen wie Theaterzuschuss oder Sportplatzaufwändungen einen kritischeren Blick auf die Ausgaben gewünscht hätte. Bürgermeister Karlo Schmettau (FDP) verteidigte das Papier als "ganz realistisch aufgestellten Haushaltsplan". Abgeordneter Hartwig Grählert (FDP) appellierte an die Stadtvertreter, sich schon jetzt Gedanken zu machen, wie für die nächsten Jahre mehr Einnahmen zu erzielen sind, um den sich schon jetzt abzeichnenden Fehlbetrag auffüllen zu können. "Wir dürfen nicht erst aufwachen, wenn wir den Haushaltsplan wieder in Händen halten", sagte er.
Quelle: Nordkurier vom 04.03.2010